Hier möchte ich ein bisschen über meine ersten Erfahrungen aus dem Krifteler Gemeindeparlament berichten.
Konstituiert wurde die neue Gemeindevertretung am 12. Mai. Seitdem gab es eine Ausschussrunde und eine weitere Sitzung der Gemeindevertretung.
Dank des guten GRÜNEN Ergebnisses ist die Grüne Fraktion in dieser Legislaturperiode auf 6 Mitglieder angewachsen, dazu kommen 2 Mitglieder im Gemeindevorstand. Dennoch reichte das Ergebnis nicht, um die absolute Mehrheit der CDU in Kriftel zu brechen.
Von daher ging die Konstitierung relativ schnell und reibungslos über die Bühne. Im Anschluss daran standen (für eine konstituierende Sitzung m.E. ungewöhnlich) auch schon inhaltliche Themen auf der Tagesordnung.
Das wichtigste Thema für uns war der TOP 22: Änderungsbebauungsplan Nr. 57.2 “Amberg/Stückäcker”
Dabei geht es um die Flächen am Südlichen Ortsausgang Kriftels, entlang der Kapellenstraße. Da diese Flächen momentan dem Obstanbau dienen und wir dies in einer Obstbaugemeinde als sinnvoller erachten als eine Waschanlage und eine Bäckerei, haben wir diesen Bebauungsplan abgelehnt.
Die gesamte Tagesordnung dieser Sitzung gibt es hier zum nachlesen.
Am 9. Juni wurden dann die Ausschüsse konstituiert. Ich bin Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses. In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss mussten wir aufgrund der Haushaltslage eine Empfehlung zur Kita-Gebührenerhöhung aussprechen, um das sogenannte “Elterndrittel” bei der Kitafinanzierung wieder zu erreichen.
Das zweite Thema der Sitzung war das Betreuungsangebot des Hortes in der Lindenschule.
-> Tagesordnung
Die 2. Gemeindevertretersitzung fand am 16. Juni statt. Dabei wurden genau die Themen besprochen, die in der vorherigen Ausschussrunde schon einstimmig beschlossen wurden. Von daher war diese Sitzung schon nach 40 Minuten vorbei und wohl eine der kürzesten Sitzungen die ich in dieser Legislaturperiode erleben werde.
-> Tagesordnung
Nächste Woche geht es nun nach der Sommerpause weiter mit den Ausschüssen und die Woche drauf ist die nächste Gemeindevertretersitzung.
Auch davon werde ich hier berichten 🙂
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