Von Achim Welsch:

“Mit zunehmender Europäisierung muss sich die Frage gestellt werden, wie denn ein europäischer Staat aussehen könnte. Gerade die Nationalstaaten müssen sich dabei einer Überprüfung ihrer Notwendigkeit stellen, denn es scheint so, als wäre ein sogenanntes “Europa der Regionen” im Moment der favorisiertere Weg.

Zu Anfang gilt es zu klären, was denn ein “Europa der Regionen” ist, dazu gibt es auf Wikipedia.org eine Zusammenstellung mit den Grundforderungen der Unterstützer eines solchen Konzepts:

 

  • Anerkennung der kulturellen regionalen Vielfalt,
  • Achtung der innerstaatlichen Gliederung einschließlich der Handlungsmöglichkeiten der Regionen,
  • Dreistufiger föderativer Aufbau der EU mit eigenständigen Regionen,
  • Etablierung des Ausschusses der Regionen als EU-Regionalorgan mit vertraglich fixierten (Mit-)Entscheidungsbefugnissen,
  • Verankerung des Subsidiaritätsprinzips
  • Eigenständiges Klagerecht von Ländern, Regionen usw. vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH).

Zu beachten ist hierbei v.a. der geforderte dreistufige Aufbau, d.h. Europa – Nationalstaat – Region. Diese Forderung ist gerade in zentralistische organisierte Staaten von besonderem Interesse, dort existieren Regionen meist nicht, oder haben nicht das Recht zur Selbstverwaltung. Doch warum ist ein zentralistisches Europa nicht möglich?

Der Knackpunkt liegt bei der nötigen Loyalität der Bürger gegenüber diesem zukünftigem Staatskonstrukt, es ist wichtig die regionale Verbundenheit der Bürger zu erhalten. Ein Europa, welches sich nur durch eine europäische Kultur vereinen und erhalten soll kann und wird nicht funktionieren, es gilt den Grundsatz “Vereint in Vielfalt” zu beachten. Ein europäischer Staat und die Loyalität gegenüber diesem ist nur möglich, wenn den Regionen die Möglichkeit gegeben wird ihre Identität zu stärken und auch direkt Einfluss auf die europäische Politik zu nehmen, dem Bürger wird damit das Gefühl vermittelt, dass er mit seiner regionalen Indentität die Möglichkeit etwas auf europäischer Ebene zu verändern und so ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass der genannte Bürger hinter einem solchen Projekt steht.

Im letzten Absatz habe ich kein einziges Mal das Wort “Nationalstaat” erwähnt und das mit Bedacht! Bei diesem Konzept, das heisst dem direkten Kontakt zwischen Regionen und Europäischer Union, sind Nationalstaaten nicht mehr von Nöten. Ein funktionierender Europäischer Staat wäre auch ohne Nationalstaaten möglich, ggf. würde er sogar besser funktionieren, nationale Interessen sind oft gegenläufig zu Interessen der Europäische Union wie auch Interessen der europäischen Regionen.

Doch dieser Staatskonstrukt, ohne die alten Nationalstaaten ist wohl reine Utopie! Erste Schritte hin zu diesem Staat sind aber wohl möglich, einer dieser ersten Schritte wäre es wohl, den “Rat der Regionen” insofern aufzuwerten, als dass er ein direktes Mitspracherecht im Parlament hätte, er also als Mitspieler zum Parlament fungiert, gleichzeitig sollten die Regionen das Klagerecht beim EuGH bekommen. Zudem gibt es noch einen ganz aktuellen Punkt, im Zusammenhang mit den TTIP/TISA und CETA Gesprächen es ist wichtig die regionale Kultur und die regionalen Produkte zu schützen.

All diese Elemente arbeiten auf einen Europäischen Staat hin, ein Staat des Friedens, des Miteinanders und ein Staat der regionalen Identität!”

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